Presseinformation

09.10.2020

Oberbürgermeister antwortet Stadtverordneten

Bürgerservice und Zulassungsstelle arbeiten mit Kombi-System aus festen und freien Terminen

 

Oberbürgermeister Steffen Scheller nimmt ein Schreiben von Stadtverordneten zum Anlass und erklärt zur derzeitigen coronabedingt geänderten Bearbeitung von Anliegen im Bürgerservice und der Zulassungsbehörde:

"Nach mehrmaligen Rücksprachen mit den verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bürgerservice und in der Zulassungsbehörde ergibt sich für mich folgendes Bild:

Der Bürgerservice hat seit Beginn der Pandemie jeden erdenklichen Fall einer "Notsituation" für die Bürger bearbeitet und gelöst. Niemand musste z.B. wegen eines fehlenden Ausweises eine Reise absagen. Auch ein Bearbeitungsstau bei Anträgen ist derzeit nicht festzustellen.

Bei unverschuldeten Verfristungen wurden selbstverständlich keine Bußgelder erhoben.

Natürlich kommt es mit Beginn der Öffnungszeiten des Bürgerservice zu Warteschlangen vor dem Gebäude. Diese lösen sich aber nach der Ausgabe der Wartenummern und der Möglichkeit, dann das Gebäude zu betreten und die Wartebereiche unter Wahrung des Mindestabstandes zu benutzen wieder auf. Auch vor der Corona-Pandemie gab es Zeiten, in denen wartende Bürgerinnen und Bürger dicht an dicht im Verwaltungsgebäude saßen. Aber das können und dürfen wir aktuell nicht zulassen.

Im Bürgerservice können wir gegenüber den Mitarbeitern nur wenige bis keine Beschwerden über das aktuell praktizierte Verfahren feststellen. Die meisten Bürgerinnen und Bürger haben Verständnis für die „besonderen“ Umstände, die uns derzeit in allen Lebensbereichen begegnen.

Um uns konform zur Umgangsverordnung und zu unserem Hygienekonzept zu verhalten, waren wir gezwungen, die Anzahl der Wartemarken aus Kapazitätsgründen zu kontingentieren. Das System der Wartemarken gab es auch schon vor der Corona-Pandemie und ist für den Bürger nichts Neues.

Gleichzeitig können wir feststellen, dass es den Brandenburgerinnen und Brandenburgern durch die Nutzung des Terminsystems möglich ist, ihr Anliegen ohne längere Wartezeit vorzubringen bzw. zu erledigen.

Auch in der Zulassungsstelle im TGZ konnten wir unter den gegebenen Umständen wieder in den Normalbetrieb übergehen. Hier haben wir auf Grund des großen Foyers mehr Spielraum hinsichtlich der zu beachtenden Abstandsregeln.

Selbstverständlich kann es trotz ständiger Optimierung im Terminvergabesystem in Spitzenzeiten zu längeren Wartezeiten kommen, doch seien Sie versichert, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geben ihr Bestes."