Presseinformation

28.12.2005

Letztes Amtsblatt 2005 erschienen

Neue Satzungen und Entgeltordnungen veröffentlicht

Das voraussichtlich letzte diesjährige Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel ist am 28.12.2005 erschienen. In der Ausgabe Nr. 17/2005 werden eine Reihe von Satzungen und Entgeltordnungen veröffentlicht, die durch die Stadtverordnetenversammlung kürzlich beschlossen wurden.

Dazu zählen die Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Brandenburg an der Havel, die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Stadt Brandenburg an der Havel (Abfallgebührensatzung), die Entgeltordnung für die Behandlung, Verwertung oder Beseitigung von Abfällen ab 2006 für Direktanlieferer, die Benutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule Brandenburg an der Havel, die Dritte Satzung zur  Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der kommunalen Oberstufenzentren der Stadt Brandenburg an der Havel durch Teilnehmer an Umschulungsmaßnahmen/Förderlehrgängen der Arbeitsverwaltung oder an betrieblichen Einzelumschulungen, die Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Brandenburg an der Havel sowie die Benutzungsordnung und Entgelttarif für die Fouqué-Bibliothek der Stadt Brandenburg an der Havel.

 

Im Amtsblatt zu finden ist außerdem eine Übersicht zu den Beschlüssen des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel, die in der Sitzung vom 21.11.2005 gefasst wurden.

 

Veröffentlicht werden darüber hinaus die Beschlüsse der SVV zu den Wirtschaftsplänen 2006 für den Eigenbetrieb "Schwimm- und Erlebnisbad Brandenburg an der Havel" und für den Eigenbetrieb "Baubetriebshof der Stadt Brandenburg an der Havel".

 

Am Schluss des Amtsblattes befindet sich schließlich noch eine Information über die Veröffentlichung des Statistischen Jahresberichts 2005 und eine Mitteilung über Ausschreibungen der Stadt Brandenburg an der Havel.

 

Das Amtsblatt ist im Abo-Verfahren oder im Einzelverkauf erhältlich sowie im Internet unter www.stadt-brandenburg.de einsehbar.